Kategorie Archiv: 2022

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

seit März laufen die Bauarbeiten zum weiteren Breitbandausbau in unserer Gemeinde. Seit Baubeginn erreichen die Gemeindeverwaltung und mich viele Fragen zum Thema Breitbandausbau, von denen ich die meistgestellten im Folgenden nochmal beantworten möchte.

 

Frage 1: Bin ich in der aktuellen Ausbaumaßnahme dabei?

Im aktuell laufenden Ausbau wird ein Großteil aller Anwesen in der Gemeinde angeschlossen. Die Auswahl der Anwesen, die angeschlossen werden, wurde durch die Bedingungen (aktuelle Geschwindigkeiten im Up- und Download) des bayerischen Gigabit-Förderprogrammes bestimmt, nicht durch die Gemeinde. Jeder Hauseigentümer kann im Internet selbst prüfen, ob er im aktuellen Ausbau berücksichtigt wird. Dies kann unter der Adresse https://www.telekom.de/netz/glasfasernetz erfolgen. Die Telekom hat uns auf Nachfrage auch erklärt, dass ein Anschluss eines nicht erfassten Anwesens leider nicht möglich ist, auch nicht auf eigene Kosten.

 

Frage 2: Was muss ich machen, wenn ich nicht im aktuellen Programm dabei bin?

Registrieren und dann abwarten. Die Gemeinde hat sich bereits für das nächste Förderprogramm des Bundes beworben, um die restlichen Anwesen auch noch anzuschließen. Wann das geschehen wird, wissen wir derzeit aber noch nicht. Wir empfehlen jedoch allen, die derzeit nicht berücksichtigt werden, sich auf obiger Internetseite für einen Glasfaseranschluss zu registrieren.

 

Frage 3: Muss man einen Vertrag mit der Telekom abschließen?

Nein, muss man nicht. Das Glasfaserkabel wird bei allen betroffenen Anwesen (siehe Frage 1) kostenlos bis ans Haus verlegt, es sei denn, der Eigentümer will das explizit nicht. In diesem Fall wird das Kabel nur an die Grundstücksgrenze gelegt. Ein späterer Anschluss muss jedoch selbst bezahlt werden. Wo das Kabel verlegt werden soll, wird vor Ort mit der Baufirma, der Firma Seibold aus Rattelsdorf, geklärt.

 

Frage 4: Warum will mir die Telekom neue Verträge verkaufen?

Die Telekom will natürlich im Rahmen ihrer Vorvermarktungsphase neue Verträge verkaufen. Für das reine Verlegen des Kabels bis ans Haus muss man aber keinen Vertrag mit der Telekom abschließen (siehe Frage 3). Wenn man die neue Glasfasertechnologie jedoch nutzen will sobald sie verfügbar ist, kann man bedenkenlos einen neuen Vertrag abschließen. Das hätte den Vorteil, dass Teile der zusätzlichen Installation im Haus ebenfalls von der Telekom übernommen würden. Man kann natürlich auch jeden anderen Provider beauftragen.

 

Hinweis: In großen Teilen unserer Gemeinde sind auch jetzt schon Bandbreiten bis zu 250 Mbit verfügbar, man muss sie nur buchen. Sprechen Sie mit Ihrem Provider!

 

Obertrubach, den 27.03.2024
Gemeinde Obertrubach

Markus Grüner
Erster Bürgermeister

Der Erlass der Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Obertrubach (Ehrungssatzung) wird durch Niederlegung der Satzung zur Einsichtnahme im Rathaus amtlich bekanntgemacht.

Die Niederlegung wird hiermit öffentlich bekanntgegeben. Sie findet in der Zeit von Montag, den 08.04.2024 bis einschließlich Freitag, den 26.04.2024 zu den üblichen Geschäftszeiten statt. Zudem findet sich die Satzung in dieser Zeit HIER und dauerhaft unter der Rubrik „Satzungen und Verordnungen“.

 

Obertrubach, den 27.03.2024
Gemeinde Obertrubach

Markus Grüner
Erster Bürgermeister

Gemäß Art. 70 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) sind die Gebiete für Kleinkläranlagen in einer Gemeinde öffentlich bekanntzumachen. Vom Landratsamt Forchheim wurde der Gemeinde Obertrubach aufgrund dessen eine Liste zur Veröffentlichung zugesandt. Diese Liste wird durch Niederlegung zur Einsichtnahme im Rathaus amtlich bekanntgemacht.

Die Niederlegung wird hiermit öffentlich bekanntgegeben. Sie findet in der Zeit von Montag, den 08.04.2024 bis einschließlich Freitag, den 26.04.2024 zu den üblichen Geschäftszeiten statt. Zudem findet sich die Liste auch HIER.

Obertrubach, den 27.03.2024
Gemeinde Obertrubach

Markus Grüner
Erster Bürgermeister

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

für unsere Gemeinde hat der Auf- und Ausbau einer zeitgemäßen Internetversorgung seit Jahren höchste Priorität. Im nächsten Schritt soll nun der Gigabit-Ausbau erfolgen, der – unterstützt durch ein Förderprogramm des Freistaates Bayern – dann rund 90 Prozent aller Haushalte in unserem Gemeindegebiet mit einem gigabitfähigen Breitbandnetz versorgen wird, das Übertragungsraten von mindestens 1 Gbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse und mindestens 200 Mbit/s symmetrisch für Privatanschlüsse zuverlässig zur Verfügung stellen kann. Hierfür wurde mit der Firma Telekom Deutschland GmbH im Jahr 2022 ein Vertrag geschlossen.

Im März 2024 sollen nun die Arbeiten für den Ausbau durch die Firma Seibold aus Rattelsdorf (Landkreis Bamberg) beginnen und voraussichtlich etwa ein Jahr dauern.

Im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau haben zuletzt Mitarbeiter oder Subunternehmer der Firma Telekom telefonisch oder persönlich an der Haustür Kontakt mit der Bürgerschaft aufgenommen. Nachdem zu diesen Anrufen und Besuchen immer wieder Rückfragen auftauchen, darf ich Sie auf das Folgende hinweisen:

• Der Ausbauvertrag der Gemeinde mit der Telekom beinhaltet eine kostenlose Verlegung des Glasfaseranschlusses bis ans Haus. Es muss hierfür kein eigener Vertrag durch den Anschlussnehmer abgeschlossen werden. Diese Leistung („Hausanschluss only“) ist auch unabhängig davon, ob der Hauseigentümer Kunde der Telekom ist.
• Sollte die Verlegung des Anschlusses zunächst nicht gewünscht werden und entscheidet sich der Bürger erst im Nachhinein, einen Glasfasertarif zu buchen, wird der Teilnehmeranschluss (GF-TA) unmittelbar neben der Hausanschlussbox gesetzt oder mit vorbereitet (Leitungsweg bis zu 20 Meter). Alles drüber hinaus kann natürlich gegen Entgelt beauftragt werden.
• Mitarbeiter der Fa. Telekom erkennen Sie im Übrigen an der Telekom-Kleidung (Jacke oder Poloshirt mit Telekom-Logo) und einem Dienstausweis mit Lichtbild. Zusätzlich ist jeder Mitarbeiter durch eine Personalnummer legitimiert. Wer unsicher ist, ob er einen echten Vertriebler der Telekom vor der Haustüre stehen hat, kann sich an die kostenlose Autorisierungshotline 0800 8266347 wenden. Unter dieser Service-Rufnummer kann der Vertriebsmitarbeiter unter Nennung der Personalnummer direkt identifiziert werden.

 

Obertrubach, den 29.02.2024
Gemeinde Obertrubach

Markus Grüner
Erster Bürgermeister

Amtliche Bekanntmachung der Genehmigung der sechsten Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Obertrubach im Bereich des Gemeindeteiles Geschwand

Mit Bescheid vom 18.01.2024 (Az. 4-6100) hat das Landratsamt Forchheim die sechste Änderung des Flächennutzungsplanes genehmigt. Die Erteilung der Genehmigung wurde im amtlichen Mitteilungsblatt vom 01.02.2024 (Ausgabe 02/2024) gemäß § 6 Abs. 5 Satz 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung wurde die sechste Änderung des Flächennutzungsplanes wirksam.

Jedermann kann die sechste Änderung des Flächennutzungsplanes und die Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der Änderung des Flächennutzungsplanes berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, im Rathaus der Gemeinde Obertrubach (Teichstraße 5, 91286 Obertrubach) während der allgemeinen Dienststunden oder nach Terminvereinbarung einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. Alternativ stehen die Unterlagen im Folgenden zur Verfügung:

Sechste Änderung des Flächennutzungsplanes (Plan)

Sechste Änderung des Flächennutzungsplanes (Begründung)

Das Plangebiet liegt im Gemeindeteil Geschwand südlich des Gewerbegebietes „Anger“. Es hat eine Fläche von rund 2,2 ha, der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke 213/44, 253/2 und 254, jeweils Gemarkung Geschwand. Die Lage ist aus dem nachfolgenden Kartenausschnitt ersichtlich.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

 

Obertrubach, den 01.02.2024
Gemeinde Obertrubach

gez.
Markus Grüner
Erster Bürgermeister

 

Amtliche Bekanntmachung der Aufstellung des vorhabensbezogenen Bebauungsplanes „Anger II” mit Grünordnungsplan sowie Vorhaben- und Erschließungsplan

Der Gemeinderat Obertrubach hat in seiner Sitzung am 13.12.2023 die Aufstellung des vorhabensbezogenen Bebauungsplanes „Anger II“ mit Grünordnungsplan gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus dem beigefügten Kartenausschnitt (Lageplan), in dem der Planbereich gekennzeichnet ist. Der Kartenausschnitt ist als Anlage Teil dieser Bekanntmachung.

Ferner hat der Gemeinderat Obertrubach mit Beschluss vom 13.12.2023 den vorhabensbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnungsplan in der Fassung vom 08.11.2023 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wurde im amtlichen Mitteilungsblatt vom 01.02.2024 (Ausgabe 02/2024) gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

Mit dieser Bekanntmachung trat der vorhabensbezogene Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

Jedermann kann den vorhabensbezogenen Bebauungsplan „Anger II“ mit Begründung im Rathaus der Gemeinde Obertrubach (Teichstraße 5, 91286 Obertrubach) während der allgemeinen Dienststunden, nach einer Terminvereinbarung oder im Folgenden einsehen und über dessen Inhalt Auskunft verlangen.

Vorhabensbezogener Bebauungsplan (Plan)

Vorhabensbezogener Bebauungsplan (Begründung)

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
4. nach § 214 Abs. 2a im beschleunigten Verfahren beachtliche Fehler,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses des vorhabensbezogenen Bebauungsplanes „Anger II“ schriftlich gegenüber der Gemeinde Obertrubach geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

Obertrubach, den 01.02.2024
Gemeinde Obertrubach

gez.
Markus Grüner
Erster Bürgermeister