Kategorie Archiv: 2022

Categories 2022, 2022, Aktuelles, Bekanntmachungen

Schöffenwahl 2023

Zur Vorbereitung der Sitzungen der Schöffengerichte und Strafkammern werden im Jahr 2023 die Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028 gewählt.

Wie die Präsidentin des Landgerichtes Bamberg der Gemeinde Obertrubach mit Schreiben vom 25.01.2023 mitgeteilt hat, hat die Gemeinde dem Amtsgericht Forchheim für die Wahl der Schöffen mindestens eine Person vorzuschlagen.

Schöffen sind ehrenamtliche Richter in Strafsachen, die für eine Amtsperiode von fünf Jahren gewählt werden. Sie kommen bei den Strafkammern und Jugendkammern der Landgerichte sowie bei den Schöffengerichten bzw. Jugendschöffengerichten der Amtsgerichte zum Einsatz.

Bewerbungen um ein Schöffenamt sind bis spätestens Freitag, den 24.03.2023 im Rathaus (Teichstraße 5, 91286 Obertrubach) einzureichen. Sämtliche eingegangenen Bewerbungen werden sodann dem Gemeinderat vorgelegt, der die gemeindliche Vorschlagsliste zu beschließen hat.

Bürgerinnen und Bürger, die sich für ein Schöffenamt interessieren, können nähere Informationen über die Grundlagen des Schöffenamtes, das Strafrecht und den Gang des Strafverfahrens in der Broschüre „Das Schöffenamt in Bayern“ sowie dem Merkblatt für Schöffen entnehmen. Diese und weitere Informationen sowie das im Falle einer Bewerbung zwingend zu verwendende Bewerbungsformular finden Interessenten auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz unter www.justiz.bayern.de/service/schoeffen/

Für Rückfragen steht Interessenten Herr Meierhöfer (Rufnr. 0 92 45 / 9 88 – 0) gerne zur Verfügung.

Obertrubach, den 06.02.2023
Gemeinde Obertrubach

Markus Grüner
Erster Bürgermeister

Categories 2022, 2022, Aktuelles, Bekanntmachungen

Gemeinderatssitzung am 08.02.2023

Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Obertrubacher Gemeinderates findet am Mittwoch, den 08.02.2023 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Teichstraße 5, 91286 Obertrubach) statt.

 

Tagesordnung

I.     Öffentliche Sitzung

1       Genehmigung der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 11.01.2023

2       Bericht des ersten Bürgermeisters

3       Bau- und Grundstücksangelegenheiten

3.1    Antrag auf Genehmigung der Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Anwesen Geschwand-Wirtswiese 7 (Grundstücke Fl.-Nrn. 52/29 u. a., Gmkg. Geschwand, Gemeindeteil Geschwand), hier: Information über Antrag im Genehmigungsfreistellungsverfahren

3.2    Antrag auf Genehmigung der Errichtung eines Balkons sowie eines Dachaufbaus (Gaube) auf dem Anwesen Bärnfels-Thonberg 6 (Grundstück Fl.-Nr. 586/1, Gmkg. Kleingesee, Gemeindeteil Bärnfels)

3.3    Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Landschaftsplanes zum Flächennutzungsplan bzgl. der Erstaufforstung einer Teilfläche des Grundstückes Fl.-Nr. 539, Gmkg. Obertrubach (Nähe Gemeindeteil Obertrubach)

4       Grundschule Obertrubach, Mittagsbetreuung – Änderung der Trägerschaftsvereinbarung mit dem Johanniter Unfallhilfe e. V., RV Oberfranken

5       Sportförderung

5.1    Antrag der Schützengilde Trubachtal bzgl. der Gewährung einer gemeindlichen Zuwendung zur Errichtung eines Schießstandes mit Funktionsräumen, hier: Dritte und abschließende Behandlung

5.2    Mitgliederzuschüsse nach der gemeindlichen Sportförderrichtlinie im Haushaltsjahr 2023

6       Personalwesen – Beamtenversorgung: Änderung der Orts- und Familienzuschläge infolge der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes, hier: Verzicht auf rückwirkende Geltendmachung

7       Sonstiges

 

II.     Nicht-öffentliche Sitzung

 

Obertrubach, den 02.02.2023
Gemeinde Obertrubach

Markus Grüner
Erster Bürgermeister

Categories 2022, 2023, Aktuelles

Grundschule Obertrubach – Einschreibung für das Schuljahr 2023/2024

Elternabend der Vorschulkinder und Schuleinschreibung für das Schuljahr 2023/2024 in der Grundschule Obertrubach
Am Montag, den 13.02.2023 um 18:00 Uhr findet im Schulhaus Bärnfels der Elternabend der Vorschulkinder statt. Dazu ergeht herzliche Einladung.

 

Die Schuleinschreibung der Grundschule Obertrubach für das Schuljahr 2023/2024 ist für Donnerstag, den 16.03.2023 ab 11:00 Uhr angesetzt.

Für das kommende Schuljahr sind alle Kinder schulpflichtig, die bis zum 30.09.2023 das sechste Lebensjahr vollendet haben oder im letzten Jahr zurückgestellt wurden. Über den geplanten „Einschulungskorridor“ wird gesondert informiert. Auf Antrag können auch Kinder, die in der Zeit vom 01.10.2017 bis 31.12.2017 geboren sind, eingeschult werden. Ab dem 01.01.2018 geborene Kinder können auf Antrag vorzeitig eingeschult werden. In diesem Fall wäre ein schulpsychologisches Gutachten erforderlich.

Wollen Eltern ihre Kinder ab dem Geburtsdatum 01.10.2017 einschreiben lassen, ist eine telefonische Vorinformation der Schulleitung bis spätestens Donnerstag, den 09.03.2023 notwendig (Tel. 0 92 45 / 321).

Zur Einschreibung bringen Sie bitte mit: Geburtsurkunde (oder Stammbuch), ggf. Bescheid über Sorgerecht, Bescheinigung über die Untersuchung des Gesundheitsamtes im Kindergarten und von allen Kindern, die nicht in Bärnfels wohnen, ein Passbild.

Es grüßt herzlich

Die Schulleitung der Grundschule Obertrubach

Categories 2022, 2022, Aktuelles, Bekanntmachungen

Grundsteuerreform – Die neue Grundsteuer in Bayern

!!! Abgabefrist bis 31.01.2023 verlängert !!!

 

Neuregelung der Grundsteuer

Für die Städte und Gemeinden ist die Grundsteuer eine der wichtigsten Einnahmequellen. Sie fließt in die Finanzierung der Infrastruktur, zum Beispiel in den Bau von Straßen und dient der Finanzierung von Schulen und Kitas. Sie hat Bedeutung für jeden von uns.

Das Bundesverfassungsgericht hat die bisherigen gesetzlichen Regelungen zur Bewertung von Grundstücken für Zwecke der Grundsteuer im Jahr 2018 für verfassungswidrig erklärt.

Der Bayerische Landtag hat am 23.11.2021 zur Neuregelung der Grundsteuer ein eigenes Landesgrundsteuergesetz verabschiedet. Von 2025 an spielt der Wert eines Grundstücks bei der Berechnung der Grundsteuer in Bayern keine Rolle mehr. Die Grundsteuer wird in Bayern nicht nach dem Wert des Grundstücks, sondern nach der Größe der Fläche von Grundstück und Gebäude berechnet.

 

Wie läuft das Verfahren ab?

Das bisher bekannte, dreistufige Verfahren bleibt weiter erhalten. Eigentümerinnen und Eigentümer müssen eine sog. Grundsteuererklärung abgeben. Das Finanzamt stellt auf Basis der erklärten Angaben den sog. Grundsteuermessbetrag fest und übermittelt diesen an die Kommune. Die Eigentümerinnen und Eigentümer erhalten über die getroffene Feststellung des Finanzamtes einen Bescheid, den sog. Grundsteuermessbescheid. Der durch das Finanzamt festgestellte Grundsteuermessbetrag wird dann von der Kommune mit dem sog. Hebesatz multipliziert. Den Hebesatz bestimmt jede Kommune selbst. Die tatsächlich nach neuem Recht zu zahlende Grundsteuer wird den Eigentümerinnen und Eigentümern in Form eines Bescheids, den sog. Grundsteuerbescheid, von der Kommune mitgeteilt. Den Grundsteuerbescheid erhalten Sie voraussichtlich in 2024. Die neue Grundsteuer ist ab dem Jahr 2025 von den Eigentümerinnen und Eigentümern an die Kommune zu bezahlen.

 

Was bedeutet die Neuregelung für Sie?

Waren Sie am 01.01.2022 (Mit-)Eigentümerin bzw. (Mit-)Eigentümer eines Grundstücks, eines Wohnobjekts oder eines Betriebs der Land- und Forstwirtschaft in Bayern? – Dann aufgepasst: Um die neue Berechnungsgrundlage für die Grundsteuer feststellen zu können, sind Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer sowie Inhaberinnen und Inhaber von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben verpflichtet, eine Grundsteuererklärung abzugeben. Hierzu wurden Sie durch Allgemeinverfügung des Bayerischen Landesamts für Steuern am 30.03.2022 öffentlich aufgefordert. Für die Erklärung sind die Eigentumsverhältnisse und die tatsächlichen baulichen Gegebenheiten am 01.01.2022 maßgeblich, sog. Stichtag.

 

Was ist zu tun?

Ihre Grundsteuererklärung können Sie in der Zeit vom 01.07.2022 bis spätestens 31.01.2023 bequem und einfach elektronisch über ELSTER – Ihr Online-Finanzamt unter  www.elster.de abgeben. Sofern Sie noch kein Benutzerkonto bei ELSTER haben, können Sie sich jetzt registrieren. Bitte beachten Sie, dass die Registrierung bis zu zwei Wochen dauern kann. Sollte eine elektronische Abgabe der Grundsteuererklärung für Sie nicht möglich sein, können Sie diese auch auf Papier einreichen. Die Vordrucke hierfür finden Sie im Internet unter www.grundsteuer.bayern.de, in Ihrem Finanzamt oder in Ihrer Gemeindeverwaltung. Bitte halten Sie die Abgabefrist ein.

 

Sie sind steuerlich beraten?

Selbstverständlich kann die Grundsteuererklärung auch durch Ihre steuerliche Vertretung abgegeben werden.

 

Sie haben Eigentum in anderen Bundesländern?

Für Grundvermögen sowie Betriebe der Land- und Forstwirtschaft in anderen Bundesländern gelten andere Regelungen für die Erklärungsabgabe als in Bayern. Informationen finden Sie unter www.grundsteuerreform.de.

 

Sie benötigen weitere Informationen oder Unterstützung?

Weitere Informationen und Videos, die Sie beim Erstellen der Grundsteuererklärung unterstützen sowie die wichtigsten Fragen rund um die Grundsteuer in Bayern finden Sie online unter

www.grundsteuer.bayern.de

Bei Fragen zur Abgabe der Grundsteuererklärung ist die Bayerische Steuerverwaltung in der Zeit von Montag bis Donnerstag von 08:00 bis 18:00 Uhr und Freitag von 08:00 bis 16:00 Uhr auch telefonisch für Sie erreichbar: 089 / 30 70 00 77. In Bayern gilt es, rund 6,3 Mio. Feststellungen zu treffen – bitte sehen Sie aufgrund der Menge der zu bearbeitenden Grundsteuererklärungen von Rückfragen zum Bearbeitungsstand Ihrer Grundsteuererklärung ab.

 

Hängen die Grundsteuerreform und der Zensus 2022 zusammen?

Das Bayerische Landesamt für Statistik führt derzeit einen Zensus mit einer Gebäude- und Wohnungszählung durch. Die Grundsteuerreform und der Zensus sind voneinander unabhängig. Weitere Informationen zum Zensus finden Sie unter www.statistik.bayern.de/statistik/zensus.

 

HINWEIS:

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass Gemeindeverwaltungen keine Beratung anbieten können. Nutzen Sie bei Rückfragen bitte die o. s. Hotline oder die Themen-Homepage des Bayerischen Landesamtes für Steuern (www.grundsteuer.bayern.de), die eine Vielzahl von Anliegen und Fragen ausführlich und verständlich zu beantworten vermag.

 

1 2 3 6